Kategorie-Archiv: International

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Solidarität mit unseren Kolleg*innen in Brasilien!

Heute, am 28. April 2017, erheben sich große Teile der brasilianischen Arbeiter*innenklasse gegen die antisoziale Politik der Regierung von Michel Temer. Sie legen das Land lahm und demonstrieren so die Macht der organisierten Arbeiter*innen.

Wir, die Basisgewerkschaftsgruppe ver.di aktiv, solidarisieren uns mit den Streikenden!

Trefft die Herrschenden da, wo es sie am meisten schmerzt: bei den Profiten!

Die Regierung Temer hängt noch stärker als die weggeputschte Vorgängerregierung an der kapitalistischen Kette. Ihre Politik dient den großen brasilianischen Unternehmer*innen und in bedeutendem Maße den Investor*innen aus den reichen Ländern. Gerade deutsches Kapital hat ein starkes Interesse, dass die Temer-Reformen vorangetrieben werden und die Profite steigen. São Paulo ist der größte deutsche Industriestandort außerhalb Deutschlands. Konzerne wie Bayer, Siemens und insbesondere Volkswagen verdienen an brasilianischen Arbeiter*innen. Nicht zufällig spielte die Deutsche Bank beim Korruptionsskandal um den ehemaligen Bürgermeister eine wichtige Rolle. Deutsche Unternehmen drängen auf Beseitigung des “Reformstaus” und unterstützen Temer. Es sind also teils sogar genau die selben Leute, die euch wie uns das Fell über die Ohren ziehen wollen!

Gegen ihre Angriffe können wir uns nur durch gemeinsamen Kampf wehren. Euer Generalstreik ist eine große Machtdemonstration, die wir sehr unterstützen!

Wir haben gehört, dass der Streik bei der U-Bahn von São Paulo durch den Staat illegalisiert werden soll. Mit der Androhung von 29.000 Euro Strafe soll euer Streikrecht gestohlen werden. Lasst euch davon nicht einschüchtern. Wir sind bereit Protestaktionen und notfalls auch Geldsammlungen zu organisieren, um euch zu verteidigen. Denn der Kampf den ihr heute führt, ist ein weltweiter Kampf gegen die Diener eines Kapitalismus in der Krise.

Die Kapitalist*innen sollen ihre Krise selber bezahlen!

Von den Berliner Verkehrsbetrieben bis zur Metro São Paulo – die vereinten Arbeiter*innen sind unschlagbar!

In Solidarität,
Basisgewerkschaftsgruppe ver.di aktiv

Kollege-Präsident

Kollege! Président?

Ein Arbeiter wie du und ich kandidiert für das Amt des Präsidenten? Geht das?

Klar geht das. Philippe Poutou, ein Arbeiter aus dem Ford-Werk in Blanquefort, geht gegen die großen Politiker*innen ins Rennen, wenn es diesen Monat darum geht, Präsident*in von Frankreich zu werden.

Im Zentrum stehen natürlich andere. Zu den aussichtsreichsten Kandidat*innen gehört die nationalistische Marine Le Pen. Ihr Programm sieht vor, die wöchentlichen Arbeitszeit für alle zu erhöhen und gegen homosexuelle, muslimische und allgemein „fremde” Menschen vorzugehen. Sie will „Frankreich” wieder „groß und stark”, also imperialistischer machen. Wie die meisten anderen Kandidat*innen hat sie ein Millionenvermögen und vertritt ein Programm, das vor allem den französischen Eliten zu Gute kommt, statt den Menschen im Land.

Darin unterscheidet sie sich nicht von ihrem wahrscheinlichen Gegner in der Stichwahl, Emmanuel Macron. Der Ex-Banker will eine enge Partnerschaft mit den deutschem Bossen. Darum lieben ihn deutsche Politiker*innen und Journalist*innen. Für Arbeiter*innen hat der elitäre Macron nichts übrig.

Kollege Philippe Poutou von der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA), kennt dagegen die alltäglichen Probleme der Bevölkerung nur allzu gut: Während die „fünf großen” Kandidat*innen in der ersten TV-Debatte ihre Phrasen austauschten, stand er mit seinen Kolleg*innen vor dem Werk im Streik gegen geplante Entlassungen. Er fordert das Verbot von Entlassungen und die Verteilung der vorhandenen Arbeit auf alle Schultern, um die Arbeitslosigkeit zu beseitigen. Mindestlohn und -Rente von 1700 Euro – auf Kosten der Konzernprofite! Er will ein Bündnis der europäischen Arbeiter*innen statt unsozialer EU. Eine unabhängige Arbeiterbewegung!

Bei der zweiten TV-Debatte mit allen Kandidat*innen, war er mit seinen klaren Ansagen einer der Hauptakteure…

#Poutou2017

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„Made in Germany“: Frankreichs Bosse schlagen zu

von Aimo Belling, Zugfahrer

Die Konzerne in Deutschland bekamen mit der Agenda 2010 (Hartz-Gesetze) einen Konkurrenzvorteil. Die Arbeitswelt wurde total „flexibilisiert“. Eine massive Umverteilung von unten nach oben. Auf unsere Kosten wurde das Wachstum „deutscher“ Profite gesichert.

Die französischen Konzernbosse mussten zusehen, wie ihre heimatlichen Profite langsamer wuchsen als bei der stärkeren deutschen Wirtschaft. Deshalb wurde 2014 Peter Hartz (!) von Präsident François Hollande eingeladen und im letzten Herbst ein erstes neues Arbeitsgesetz auf den Weg gebracht. Kündigungen sollen vereinfacht, vergünstigt und die extreme Verlängerung der Arbeitszeit ermöglicht werden. Außerdem gab es ein speziellen gesetzlichen Angriff auf die Eisenbahner*innen.

Jugendliche und Arbeiter*innen gingen massiv auf die Straße, auch wenn die bürokratischen Gewerkschaftszentralen leider nicht gerade eine vorantreibende Rolle spielten. Es gab Schul- und Unistreiks, Schulblockaden, nächtliche Proteste („Nuit debout“), Demonstrationen und massive Streiks.

In Frankreich herrscht die Regierung seit den November-Anschlägen unter Bedingungen des Ausnahmezustands, ständig verlängert mit Unterstützung aller rechten und linken Parteien (außer der antikapitalistischen NPA). Doch trotz harten Polizeieinsatzes, v.a. gegen die „bösen Jugendlichen“, konnten die Proteste weder entscheidend geschwächt, noch gespalten werden. Die sozialdemokratische Regierung stand schließlich ohne Mehrheit im Parlament da. Als Antwort setzte der Präsident per Sonderdekret das Gesetz einfach selbst in Kraft!

Doch schon einmal, 2006, wurde ein arbeiterinnenfeindliches Gesetz nach der Verabschiedung wieder zurückgenommen. Unsere Kolleg*innen geben sich nicht geschlagen. Ende des Sommers sollen die Proteste wieder losgehen. Wir müssen sie unterstützen. Denn sie können uns helfen, auch hier endlich den Spieß umzudrehen.

Deutschland unter den größten Waffen­exporteuren weltweit

Nach den Berichten der Bundesregierung betrugen die Rüstungsausgaben im letzten Jahr 7,86 Milliarden Euro. Im Jahr zuvor waren es knapp 4 Milliarden Euro. Die Waffenverkäufe haben sich innerhalb eines Jahres verdoppelt.

Diese Zahl wurde auch vom Wirtschaftsministerium bestätigt. Deutschland ist damit an dritter Stelle weltweit, hinter den USA und Russland.

Für Frieden weltweit!

Jeder Mensch, der zu uns kommt und eine Zuflucht sucht, vermittelt uns eine Botschaft: Er/sie zeigt uns, wie wichtig der Kampf für den Frieden geworden ist.

Deshalb rufen wir alle KollegInnen auf, sich am diesjährigen Berliner Ostermarsch zu beteiligen und ein Zeichen gegen Krieg, Aufrüstung und Militarisierung zu setzen!

Der Ostermarsch beginnt am 26. März 2016 um 12:00 Uhr am Hermannplatz (Neukölln).

Solidaritätserklärung mit den streikenden Kolleg*innen der U-Bahn von Barcelona!

Wir erklären unsere Solidarität mit dem Arbeitskampf der Kolleg*innen der U-Bahn von Barcelona!

Auf der ganzen Welt ist sichtbar, dass Arbeitskämpfe immer mehr an Bedeutung gewinnen. Wir sind dazu in der Pflicht, unsere Rechte zu verteidigen.

Die Verantwortung für den Arbeitskampf tragen die Handlanger des Kapitals. Die Forderungen nach Lohnerhöhung, Arbeitszeitverkürzung sind gerechtfertigt. Da die Forderungen nicht kampflos erfüllt werden, bleibt den Beschäftigten nur der Arbeitskampf!

In Deutschland haben wir dies in 2015 gesehen, es war ein Jahr des Ansteigens an Tarifauseinandersetzungen. Dies war aktuell in den Bereichen der Sozial- und Erziehungsdienste, der Post, sowie im Bereich des Gesundheitswesens zu sehen. Wenn die Klasse, die die meisten materiellen Werte dieser Gesellschaft schafft, also Arbeiter und Angestellte ihre Interessen vertreten will, dann muss sie sich laut Gehör verschaffen.

Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will!

Die Grundlage der Gewerkschaftsbewegung ist die Solidarität!

ver.di aktiv, Basisgewerkschaftsgruppe bei der BVG

Spanisch: Declaración de solidaridad con los trabajadores del metro de Barcelona en Huelga

Manifestamos nuestra solidaridad con la lucha de los compañeros del metro de Barcelona.

En todo el mundo vemos que las luchas obreras ganan importancia. Nosotros estamos obligados a defender nuestros derechos.

La responsabilidad para las luchas obreras está en las manos del capital y sus agentes. Las demandas para mejores sueldos y menos horas de trabajo son justas. Estas demandas no van a ser conquistadas sin lucha – por eso a los trabajadores solo nos queda la huelga como arma.

En Alemania se desarrollaron en el año 2015 diversas luchas por mejoras en los Convenios colectivos. Hubo huelgas en las guarderías, en Correos y en sanidad. Cuando la clase que crea la mayor parte del valor materia en esta sociedad, los obreros, quieren defender sus intereses, hay que levantar la voz bien alta.

¡Todos las ruedas se quedan apagadas, si tu brazo fuerte lo desea!

¡El fundamento del movimiento sindical es la solidaridad!

ver.di aktiv, Grupo sindical de base en el BVG (Transporte Público de Berlín)

Solidarität mit Griechenland!

Die Milliarden, die nach Griechenland geflossen sind, wurden vor allem für die Stabilisierung des Finanzsektors verwendet. Für die Euro-Gruppe, allen voran Deutschland mit seinem Finanzminister Schäuble, waren die Kürzungen nie genug. Sie forderten immer mehr und achteten vor allem darauf, dass die Reichen in Griechenland nicht angetastet werden.

Die Folge ist eine soziale und humanitäre Krise ohne Beispiel in Europa: Ein Drittel der Bevölkerung lebt in Armut, soziale Absicherungen wurden massiv geschwächt, der Mindestlohn um 22% gesenkt, die Tarifverträge und andere Rechte für noch Beschäftigte demontiert.

Die Arbeitslosigkeit liegt jetzt bei 27%, unter Jugendlichen sogar bei über 50%. Das Land braucht eine wirtschaftliche Perspektive jenseits der gescheiterten Austeritätspolitik.

Gewerkschaften müssen Solidarität zeigen und sich nicht durch die bürgerliche Hetze einschüchtern lassen. ver.di aktiv fordert die Streichung der griechischen Staatsschulden sowie keine weiteren Kürzungen bei Löhnen und Renten!

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Wir wollen Frieden!

Am 04.12.15 hat der Bundestag – mit einem Eilverfahren, unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terror“ – einem Bundeswehreinsatz gegen den „Islamischen Staat“ (IS) zugestimmt. Nur die Partei „Die Linke“ sowie einige Abgeordneten der SPD und der Grünen stimmten dagegen.

In Syrien bzw. im Nordirak sollen sechs Tornado-Kampfflugzeuge, die mit Lenkraketen und dem Satellitenspionage-System „SAR Lupe“ ausgerüstet sind, zum Einsatz kommen. Zusätzlich werden noch zwei Kampfhubschrauber, ein Kriegsschiff sowie Tankflugzeuge geschickt.

Basis des Einsatzes wird der türkische Luftwaffenstützpunkt İncirlik sein. Damit ist der Einsatz abhängig von jenem Land, das die derzeit erfolgreichsten IS-GegnerInnen, die kurdischen KämpferInnen im Nordsyrien (Rojava), bombardiert.

Fakt ist: die Türkei, Saudi Arabien und Katar – die Verbündeten des Westens – unterstützten den IS mit Waffen. Der größte Teil des Ölschmuggels des IS läuft über die Türkei. Wenn die Bundes­regierung den Terror in Syrien oder im Irak bekämpfen wollte, hätte sie dazu viele andere Möglichkeiten, ohne sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg zu beteiligen. Eine davon wäre dem sogenannten „Islamischen Staat“ endlich den Nachschub an Waffen und Geld abzudrehen. Sie könnte mehr Druck auf die regionalen Verbündeten – besonders die Türkei, Saudi Arabien und Katar – ausüben, damit sie jegliche Unterstützung für die Terrororganisationen einstellen.

Die zunehmende weltweite Präsenz der Bundeswehr an Konflikt­herden zeigt, dass Deutschland an der Neuordnung der Welt aktiv teilnehmen will. Der bisherige „Anti-Terror-Krieg“ – egal ob in Afghanistan oder im Irak – hat den Terror nur gestärkt. Auch in Syrien wird es nicht anders sein! Deshalb ist die Mehrheit der Deutschen, auch nach den Terroranschlägen in Paris, gegen Kampfeinsätze der Bundeswehr in Syrien.

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat in zehn Jahren laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) 17 Milliarden Euro gekostet. Der Bundeswehreinsatz in Syrien wird auch mehrere Jahre dauern und zusätzliche Milliarden kosten. Für den Krieg und für die Kriegseinsätze ist genügend Geld vorhanden, während es im eigenen Land immer wieder zu Kürzungen in der Daseinsvorsorge, in Kitas, im Gesundheitswesen, in der Bildung, im gesamten ÖPNV usw. kommt.

Es muss endlich Schluss sein mit der Kriegspolitik! Es muss viel mehr in den Frieden investiert werden!

Deshalb fordern wir:

• Bundeswehreinsätze im Ausland sofort beenden!

• Keine Waffenlieferungen in die Region!

• Das syrische Volk hat das Recht auf Selbstbestimmung!

Foto: Fraktion DIE LINKE. / Flickr / Creative Commons

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Streiks der MetallerInnen

Am 20. Mai 2015 sind in der Automobilindustrie (Renault, Türk Traktör, Bosch, Ford, u.a.) in der Türkei 20.000 KollegInnen in den Streik eigetreten – ohne Unterstützung der Gewerkschaft. Sie forderten höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und das Recht auf freie gewerkschaftliche Organisation. Wir haben mit Nilgün Ongan (Dozentin an der Universität Istanbul) über diese spontanen Streiks gesprochen.
Wie konnte es zu diesen spontanen Aktionen kommen?
Die ArbeiterInnen in der Metall- und Automobilindustrie fordern seit Jahren höhere Löhne und bessere Arbeits­bedingungen. Die Gewerkschaften sind nicht in der Lage, für die berechtigten Forderungen der ArbeiterInnen zu kämpfen. Diese Haltung sorgte bei vielen KollegInnen für Unmut. Die Gewerkschaft Türk Metal hat mit den ArbeitgeberInnen zusammen­gearbeitet. Die Bosse befahlen, die Führung von Türk Metal führte aus. Die spontanen Streiks im Mai sind eine Reaktion auf die arbeitgeberfreundliche Haltung der Gewerkschaften.
Wie hat die Gewerkschafts­führung darauf reagiert?
Auch in diesem Fall stand die Gewerkschaftsführung auf der Seite der Arbeitgeber. Die Arbeiter­Innen haben sich selbst organisiert. Sie setzten ihre Forderungen durch und beendeten ihren Kampf mit einer abschließenden Aktion.
Die KollegInnen stehen nun ohne Gewerkschaft da. Wie wird es weitergehen?
Die ArbeiterInnen wissen aus eigener Erfahrung, dass diese Situation nicht langfristig haltbar ist. Sie müssen ihre Einheit und Entschlossenheit beibehalten und eine Entscheidung treffen. Entweder müssen sie geschlossen einer Gewerkschaft beitreten – in diesem Fall kommen zwei Gewerkschaften in Frage, Türk Metal und Birleşik Metal – und dort ihren Kampf für gewerkschaftliche Demokratie fortsetzen. Oder sie müssen ihren eigenen Weg gehen und eine neue Gewerkschaft gründen. Die ArbeiterInnen diskutieren im Moment über alle Möglichkeiten und werden eine abschließende Entscheidung treffen.
Die MetallarbeiterInnen haben der gesamten ArbeiterInnenklasse gezeigt, dass die Herrschaft der Gewerkschaftsbürokratie überwunden werden kann. Nun kommt es darauf an, mit der notwendigen Eigeninitiative weitere Schritte zu unternehmen und die Einheit der ArbeiterInnen zu erreichen, die sich in diesem Kampf hervorgetan haben.

Türkei: Attacken auf das Streikrecht

In der Türkei streikten Ende Januar 15.000 MetallarbeiterInnen. Auch bei deutschen Ausbeutern, wie KfZ-Zuliefer-Konzern Mahle. Doch die Regierung schränkte per Gesetz das Streikrecht ein und illegalisierte den Lohnkampf!
In drei Fabriken haben die ArbeiterInnen auf Versammlungen Betriebsbesetzungen beschlossen. Wir sollten, allen voran die IG Metall-Kolleg­Innen, Solidarität demonstrieren!

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Streik am Valentinstag

Interview mit Busfahrern aus dem französischen Lyon

In den Vororten von Lyon gibt es verschiedene Busunternehmen, alle in privater Hand, mit unterschiedlichen Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen sowie unterschiedlicher Bezahlung. Resultierend aus der Unzufriedenheit über Pausenzeiten, Dienste mit langen Unterbrechungen und niedrige Löhne haben die KollegInnen einen Forderungskatalog gestellt.
Ihr habt einen Forderungskatalog. Wie hat sich dieser Katalog entwickelt?
Wir haben gemeinsam mit KollegInnen über unsere Probleme diskutiert. So konnten wir Forderungen entwickeln, die wirklich von uns Arbeitenden selbst kommen. Ein großes Problem ist, dass es keine oder eine zu niedrige Bezahlung der Zwischenzeiten bei geteilten Diensten gibt. Dadurch kann der Arbeitgeber die Dienste bis zu einer Schichtlänge von 12 – 13 Stunden ausdehnen. Je nachdem, wo der erste Teil des geteilten Dienstes endet, von 0% auf dem Depot bis zu 50% in der Pampa. Es wurde also diskutiert, dass diese Zwischenzeiten mit 100% Bezahlung erfolgen müssen.
Die zweite zentrale Forderung betrifft den Stundenlohn. Dies ist und war uns wichtig, weil es diesbezüglich große Unterschiede gibt, einerseits nach dem Alter gestaffelt, andererseits nach der Betriebszugehörigkeit. Demzufolge drehte sich die Diskussion darum, dass es gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit geben muss. Mindestens 12 Euro / Stunde sowie die 100%ige Bezahlung der Zwischenzeiten bei geteilten Diensten waren und sind die Kernforderungen.
War euch klar, dass es nicht nur bei Veranstaltungen bleiben kann, wenn Forderungen umgesetzt werden sollen?
Ja! Der Arbeitgeber schenkt uns nichts. Wir organisierten deshalb einen ersten Streiktag auf unserem Busdepot außerhalb von Lyon. Da der Streik aber auf ein Depot beschränkt blieb, war die Durchsetzungskraft sehr beschränkt. Den Beteiligten war klar, dass es betriebsübergreifende Kampfmaßnahmen geben muss. Da einige BusfahrerInnen von anderen Betrieben zu unserer Unterstützung gekommen waren, beschlossen wir, eine gemeinsame Versammlung einzuberufen. Diese fand im Januar 2014 statt, mit einer Beteiligung von circa 25 KollegInnen von acht verschiedenen Depots. Auch ein hauptamtlicher Gewerkschafter unterstützte uns.
Wir beschlossen einen eintägigen Streik im Raum Lyon, diesen setzten wir auf den 14.02.2014 (Valentinstag) fest. Von circa 1.500 Beschäftigten aus den acht Depots beteiligten sich zwischen 400 und 500 KollegInnen. Ein selbst gemaltes Transparent tauchte mit der Aufschrift auf: „Schenkt eurem Chef zum Valentinstag einen Forderungskatalog“. Eine anschließende Demonstration fand mit circa 200 KollegInnen eine gute Resonanz in der Bevölkerung. Für viele war es die erste Demo in ihrem Leben.
Was war das Ergebnis des Streiks?
Der eine Streiktag hat unsere Forderungen nicht durchgesetzt. Damit hatten wir aber auch kaum gerechnet. Eine Delegation von Streikenden wurde von Regionalpolitikern empfangen. Wie zu erwarten, gab es keinerlei Zusagen zu unseren Forderungen. Die übliche Hinhaltetaktik der PolitikerInnen. Wichtig ist für alle Beteiligten vor allem die erste Erfahrung eines Streiks. Auf diese Erfahrung wollen wir nach der Sommerpause aufbauen.
Wie sehen die Kolleginnen und Kollegen den ganzen Verlauf?
Dadurch, dass viele von uns sich vorher nicht kannten und keine Kampferfahrung besaßen, ist in der relativ kurzen Zeit ein guter Zusammenhalt entwickelt worden. Klar, die Enttäuschung zum Ergebnis ist nicht zu unterschätzen, aber dass es nach der Sommerpause zu neuen Aktivitäten kommen wird, ist für viele eine neue Herausforderung.

Foto: William Hamon / Flickr / Creative Commons